Sächsische Schweiz - Osterzgebirge

Die Vorstände der sächsischen Sparkassen verdienen exorbitante Gehälter, ergab eine Anfrage der AfD-Fraktion (7/328). Die Jahresgehälter liegen zwischen 300.000 Euro im Muldental und 700.000 Euro bei der Ostsächsischen Sparkasse Dresden. Dr. Rolf Weigand, AfD-Fraktionsvorstand und Anfragesteller, erklärt: „Es ist einfach überzogen, wie sich hier einige Vorstände auf Kosten der Allgemeinheit bereichern. Überall in Sachsen schließen die Sparkassen …

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 7/317) mit dem Titel „Vortrag eines Mitarbeiters der TU Dresden bei der Veranstaltung einer linksextremistischen Gruppierung“ erklärt der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Die Mitarbeiter unserer Behörden, Schulen und Universitäten dürfen nicht bei extremistischen Organisationen auftreten. Das versteht sich eigentlich von selbst. Deshalb muss der …

Zum mutmaßlichen Milliarden-Raub im Grünen Gewölbe erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Ich bin schockiert von diesem Verbrechen. Dieser Raubzug ist einmalig in der sächsischen Nachkriegsgeschichte. Offenbar haben sich die gesellschaftlichen Maßstäbe derart verschoben, dass in diesem Land nichts mehr heilig ist. Ich erwarte von der Staatsregierung, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um die unbezahlbaren Schätze wieder in das Dresdner …

Grüne, Linke und SPD ließen in Dresden eine wichtige Stadtratssitzung abbrechen, um sich für die Verteilung lukrativer Aufsichtsratsposten eine bessere Position zu verschaffen. Martina Jost, Dresdner AfD-Landtagsabgeordnete, erklärt: „Was der Einheitsblock linker Parteien in Dresden demonstriert, ist mehr als schädlich für die Demokratie. Hier wird klar, es geht ihnen nicht um inhaltliche Politik für die Bürger, sondern nur um Machterhalt und …