Sächsische Schweiz - Osterzgebirge

Die AfD „belebt den politischen Diskurs“ und sie wirbelt die bisherige Parteienlandschaft durcheinander. Das sagte Sachsens Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf und bleibt auch beim Thema Pegida entspannt. Der ehemalige CDU-Ministerpräsident sieht keine Gefahr in Pegida und findet den Erfolg der AfD interessant, so Biedenkopf in einem Gespräch mit der „Süddeutschen Zeitung“ Die Parteienlandschaft verändere sich, und das „Neue lässt sich nicht mit …

Vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat Polen die Forderung von Angela Merkel zurückgewiesen, die Verteilung von EU-Geldern an neue Bedingungen zu knüpfen. Als Beispiele nannte sie die Aufnahme von Flüchtlingen sowie die Einhaltung europäischer Werte. Dazu erklärt der sächsische AfD-Generalsekretär, Jan Zwerg: „Es erinnert mich deutlich an mehre dunkle Kapitel deutscher Geschichte, mit welcher Arroganz und Chuzpe die deutsche Noch-Kanzlerin mit einem …

„Kasek bekommt Konkurrenz aus eigenem Haus - Volger will Vorstand werden“, titelt heute die Leipziger Volkszeitung. Und schreibt weiter: „Parteiintern gilt die Zeit von Jürgen Kasek als abgelaufen, nun kommt der Gegenwind für Sachsens Grünen-Chef ausgerechnet von seinem Kreisverband Leipzig. Norman Volger, Fraktionschef im Stadtrat, tritt bei den Vorstandswahlen gegen ihn an. Hintergrund sind die schlechten Umfragewerte in Sachsen.“ Dazu erklärt …

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will, die Tätigkeit von „Flüchtlingsorganisationen“ in seinem Land beenden. Aktuell begann das Budapester Parlament mit der Erörterung von entsprechenden Gesetzesentwürfen. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende, Maximilian Krah: „Neben einigen anderen osteuropäische Staaten, scheint der ungarische Präsident Orban inzwischen einer der wenigen Staatschefs in Europa zu sein, der bei …