AfD-Fraktion: Gabriel macht Lausitzer Kohlekraftwerke platt!

Zur geplanten Klimaschutzabgabe von Bundeswirtschaftsminister Gabriel erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: "Gabriel will die ideologische Energiewende mit aller Macht durchpeitschen. Es scheint ihm egal zu sein, dass durch seine neue Klimaschutzabgabe ältere Kohlekraftwerke in der Lausitz zum Abschalten gezwungen werden und zehntausende Arbeitsplätze in einer der strukturschwächsten Regionen wegfallen. Betroffen …

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AfD-Parlamentarier Uwe Wurlitzer und Sebastian Wippel: AfD wirkt! Sachsen-CDU setzt erneut AfD-Politik um

Zur Forderung der sächsischen CDU gegen die ausufernde Kriminalität am Grenzübergang in Görlitz Kameratechnik einzusetzen, erklären der AfD-Parlamentsgeschäftsführer, Uwe Wurlitzer und der innenpolitische Sprecher, Sebastian Wippel aus Görlitz: "Nachdem sich die sächsische CDU über Jahre hinweg weigerte, an den Grenzen zu Polen und Tschechien Grenzkontrollen einzuführen, scheint sich nun erklärte AfD-Politik durchzusetzen. Mehrfach hatte unsere …

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AfD-Fraktionsvorstand , Stefan Dreher: Umerziehung zur Toleranz in der eigenen Familie beginnen, Herr Stellvertretender Ministerpräsident!

Zum Aufruf von Sachsens stellvertretendem Ministerpräsidenten und SPD-Wirtschaftsminister, Martin Dulig, Sachsens Unternehmer sollen sich deutlich gegen Pegida engagieren und Mitarbeiter in diesem Sinne ermahnen, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Dreher: "Diese Aufforderung an eigenverantwortlich wirtschaftende und auch denkende Unternehmer zur politischen Umerziehung von Angestellten und Mitarbeitern erinnert doch …

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Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion: Eine halbe Million Asylbewerber in diesem Jahr - handeln Sie endlich, Frau Merkel!

Zur Ankündigung mehrerer Bundesländer, u.a. Hessen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, dass in diesem Jahr bis zu 550.000 Asylbewerber nach Deutschland kommen werden, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: "Es ist den Bürgern Deutschlands nicht mehr vermittelbar, dass zu den über 600.000 abgelehnten Asylbewerbern, die sich bereits illegal in Deutschland aufhalten, nunmehr weitere 550 000 kommen sollen, die …

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AfD-Parlamentarier unterstützen Aktion der Jungen Alternative

Nach den Ausschreitungen linkextremistischer Terroristen in Frankfurt am Main, anlässlich der Eröffnung der EZB, bei der rund 100 Polizisten aus Sachsen verletzt wurden, unterstützen nun mehrere Fraktionsmitglieder der Alternative für Deutschland eine Aktion der jungen Alternative "Linke Gewalt stoppen". Einen Antrag der Alternative für Deutschland vom 12. März im Sächsischen Landtag, auch gegen linke Gewalt juristisch und politisch verstärkt …

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AfD-Parlamentsgeschäftsführer, Wurlitzer: Furcht vor eigener Verfassungstreue? Rot-Rot-Grün schafft V-Leute beim Verfassungsschutz ab

Zur geplanten Abschaffung der V-Leute beim Verfassungsschutz in Thüringen durch die Rot-Rot-Grüne Regierungskoalition, erklärt Sachsens Parlamentsgeschäftsführer, Uwe Wurlitzer: "Natürlich gab es in der Vergangenheit berechtigte Kritik an der Arbeitsweise des Verfassungsschutzes. Im Falle der NSU-Organisation hat er - vor allem in Thüringen - komplett versagt. Es ist nun aber auch so, dass in der Öffentlichkeit lediglich diejenigen Dinge ans …

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Umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Urban: Rassisten der Luft oder haben die einen Vogel?

Zur Umbenennung angeblich rassistischer Vogelnamen in Schweden und Deutschland erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: "Eine Gesellschaft muss wirklich keine anderen Probleme haben, wenn sie auf die Idee kommt, den seit hunderten Jahren so heißenden ´Negerfink´ in ´Negrita´ oder den ´Kaffernsegler´ in ´Weißbeckensegler´ umzubenennen. ´Kaffernsegler´ und ´Hottentottenente´ stehen bereits auch bei deutschen Vogelkundlern …

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Murks beim Mindeslohn

Sachsens Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt zeigte sich auf der Agrarministerkonferenz in Bad Homburg besorgt über die Bürokratie im Zusammenhang mit der Umsetzung des Mindestlohngesetzes. "Die Aufzeichnungspflichten für Saisonarbeitskräfte und mitarbeitende Familienangehörige, die mit einem Arbeitsvertrag beschäftigt sind, müssen auf den Prüfstand", so Schmidt. Es geht nicht um die Abschaffung des Mindestlohns. Ziel müsse es aber sein, die …

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AfD-Fraktion unterstützt DEHOGA-Forderung

Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung beschäftigten in Sachsen 32 Prozent der Betriebe im Jahr 2014 mindestens einen Mitarbeiter für weniger als 8,50 Euro Stundenlohn (Das sind Arbeitsplätze für ungelernte Kräfte). Besonders das Gastgewerbe ist davon betroffen. Jetzt fordert Helmut Apitzsch, Präsident des der Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA), eine schnelle Entbürokratisierung des Gesetzes. Carsten Hütter, …

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AfD-Ausschussmitglieder Wurlitzer und Kersten: Zustände wie in der Berliner Rütli-Schule verhindern!

Zum offenen Brief des Fördervereins Schule und Hort am Rabet e.V. in der Leipziger Eisenbahnstraße an Ministerpräsident Tillich, wegen zunehmender Gewalt an dieser Schule und Untätigkeit von Teilen der Lehrerschaft dagegen, erklären die Ausschussmitglieder für Schule und Sport, Uwe Wurlitzer und Andrea Kersten: "Ein Migrantenanteil von 61,1 Prozent an dieser Schule rechtfertigt es nicht, dass es, wie von besorgten Eltern geschildert, - keine …

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Veranstaltungen

26.03.2019 (Dienstag)

Bundestagsfraktion vor Ort in Freital

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

19:00–22:00

Die Bundestagsabgeordneten unserer Afd - Fraktion Jens Maier, Siegbert Droese und Ulrich Oehme sind am Dienstag den 26. März auf Schloss Burgk zu Gast. Sie werden von ihrer Arbeit in Berlin berichten. Eine spannende Veranstaltung die Sie nicht verpassen sollten.

28.03.2019 (Donnerstag)

Sachleistungen statt Bargeld für Asylberwerber - Bürgergespräch zur Landespolitik

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

19:00–22:00

Unser Landtagsabgeordneter Andre Barth und der Landtagsabgeordnete unseres Nachbarkreisverbandes Mittelsachsen, Rolf Weigand, veranstalten ein Bürgergespräch unter dem Thema Sachleistungen statt Bargeld für Asylbewerber. Die Veranstaltung findet an der Grenze zwischen unseren Kreisen, in Frauenstein, statt wir freuen uns über interessierte Gäste.

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