AfD Sachsen kritisiert Polizistenversetzung wegen angeblich „rechter“ Zeitschrift

Die AfD Sachsen hat die Versetzung von zwei Thüringer Polizeibeamten wegen angeblicher Verletzung ihres Neutralitätsgebots scharf kritisiert. „Es ist schon sportlich, ein legal verkauftes Magazin als ‚rechts‘ zu bezeichnen, das von einem Ex‐Linken gemacht wird und Beiträger wie Ex‐ Landesbankpräsident Wilhelm Hankel (SPD), den letzten DDR‐Kulturminister Klaus Höpcke (PDS) oder den Ex‐Verteidigungsstaatssekretär Willy Wimmer (CDU) aufweist“, …

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AfD Sachsen fordert: Fehlanreize für Asylbewerber stoppen

Die AfD Sachsen fordert die Staatsregierung auf, Fehlanreize für Asylbewerber zu stoppen und Lebensmittelkarten statt Bargeld auszureichen. „Seit dem Asylpaket I der Bundesregierung vom Oktober 2014 sind die Länder angehalten, die finanziellen Anreize für Wirtschaftsflüchtlinge zu verringern und von Geldleistungen auf Sachleistungen umzustellen“, erklärt Generalsekretär Uwe Wurlitzer. „Vollmundig versprach die sächsische Staatsregierung, …

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AfD Sachsen lobt Pressekodex-Vorstoß von Ex-MDR-Moderator Peter S. Herbst

Die AfD Sachsen hat den Vorstoß des Publizisten Peter Stefan Herbst gelobt, der im Vorfeld des heutigen Presserats‐Plenums sagte, dass auch die Nicht‐Erwähnung von Nationalitäten Vorurteile schüren und festigen könne. Damit nimmt der langjährige Moderator der MDR‐Talkshow „Riverboat“ sowie Ex‐Chefredakteur der „Dresdner Neuesten Nachrichten“ Bezug auf die Ziffer 12.1. des Pressekodex. Danach soll in der Berichterstattung über Straftaten die …

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AfD Sachsen kritisiert Gesinnungsterror der AWO Frankfurt

Die AfD Sachsen hat kritisiert, dass bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Frankfurt am Main kein Mitglied der AfD mehr beschäftigt sein darf: der Kreisvorstand habe beschlossen, dass eine Mitgliedschaft in der AfD unvereinbar sei mit den Statuten der AWO. „Was wir hier erleben, ist schlichter Gesinnungsterror. Die AfD ist eine demokratische Partei, die weder vom Verfassungsschutz beobachtet noch als extremistisch eingestuft wird. Wenn hier Menschen …

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AfD-Landesvorstand Sachsen hat sich konstituiert

Der neue Landesvorstand der AfD Sachsen hat sich gestern Abend in Borna konstituiert und die Aufgabenbereiche der einzelnen Landesvorstände wie folgt definiert: ‐ Stellvertreter Dr. Thomas Hartung: Kommunikation/PR; er wird im Bereich Internet/Social Media von Beisitzer Ralf Nahlob unterstützt ‐ Stellvertreter Siegbert Droese: Vernetzung aller sächsischen Mandatsträger in der kommunalpolitischen Vereinigung ‐ Stellvertreter Sven Simon: …

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Die AfD-Sachsen startet eine Unterschriftensammlung für einen Volksantrag

Die AfD-Sachsen startet eine Unterschriftensammlung für einen Volksantrag unter dem Motto: Bildung erhalten ‐ Schulen sind keine Asylheime! In mehreren Kommunen wurden bereits kommunale Turnhallen und Schulen konfisziert, um Asylbewerber darin unterbringen zu können. So wurde den 150 Schülern in Lübbecke (Ostwestfalen) bei laufendem Unterricht mitgeteilt, dass sie die Schule noch am gleichen Tag verlassen müssen, um Platz für Asylbewerber zu …

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