Heraus zum 17. Juni! – Arbeiteraufstand gegen kommunistische Willkür mit gesetzlichem Feiertag würdigen

Am Sonntag jährt sich der Aufstand er Arbeiter in der DDR gegen kommunistische Gewalt- und Willkürherrschaft zum 65. Mal. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Der 17. Juni 1953 gehört zum Teil der deutschen Geschichte, auf die wir mit Stolz zurückblicken. Leider besteht durch die geschichtsfeindliche linksgrüne Erinnerungspolitik die Gefahr, dass der Volksaufstand in der damaligen DDR in Vergessenheit gerät. Den …

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Keine Fluthilfe für private Opfer? Freistaat-Regierung sollte sich schämen

Laut aktueller „BILD“ „pfiff“ per „Klarstellung“ der Finanzminister den sächsischen Umweltminister (beide CDU) zurück, als letzterer vage in Aussicht gestellt hatte, dass auch Privatpersonen Fluthilfe von den 15 Euro pro Kopf zur Verfügung gestellten Geldern zur Beseitigung von Flutschäden erhalten könnten. So schrieb der CDU-Geldminister laut BILD: „Mittelauszahlung an Private ist nicht vorgesehen.“ Dazu erklärt der mittelsächsische …

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Scheinehen mit EU-Ausländer wirksam unterbinden!

Die Polizei führte eine Großrazzia in Sachsen gegen eine Schleuserbande durch. Diese organisierte Scheinehen mit EU-Ausländern und kassierte bis zu 20.000 Euro pro „Vermittlung“. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter aus Mittelsachsen, kommentiert: „Die EU-Freizügigkeit wird zum immer größeren Problem für die Behörden. Ein gutes Beispiel ist der aktuelle Missbrauch von Scheinehen. Das Ergebnis dieser importierten Probleme in Deutschland hat …

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CDU verschleiert Pflegenotstand in Sachsen

Nach einem Bericht von MDR AKTUELL, der sich auf Aussagen von Kommissionschef Wehner (CDU) bezieht, ermittelte die Enquete-Kommission im Sächsischen Landtag, dass in Sachsen bis 2030 bis zu 5000 Pflegekräfte zusätzlich benötigt werden. Dazu erklärt Silke Grimm, Mitglied der Enquete-Kommission für die AfD-Fraktion: „Der Medienbericht hat mich sehr überrascht und verärgert. Als Kommissionsmitglied kann ich diese Zahlen nicht bestätigen. Nach …

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Keine Kriminalisierung von Polizisten! Beamte leisten sehr gute Arbeit

Zu den Pressemeldungen, wonach es mehr Ermittlungen gegen sächsische Polizisten gibt, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Wer titelt ‚Mehr Ermittlungen gegen Polizisten‘ insinuiert damit, dass irgendetwas an den Vorwürfen dran sein muss. In rund 95 Prozent der Fälle führen die Verfahren gegen Polizisten allerdings zu einer Einstellung. Nur ganz selten kommt es zudem zu disziplinarischen …

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Wiederaufbau nach Hochwasserfluten dauert zu lange

Laut Sachsens Umweltminister Schmidt (CDU) wurden nach dem Hochwasser 2013 bislang von 7100 kommunalen Maßnahmen erst 4312 vollständig abgeschlossen. Von den freigegebenen Geldern wurden mit 659 Millionen Euro etwas mehr als die Hälfte ausgezahlt. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter aus Mittelsachsen, erklärt: „Die Schadensbeseitigung dauert zu lange. Fünf Jahre nach dem letzten großen Hochwasser wurden seitens der Kommunen nur 54 Prozent …

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Polen hängt Sachsen bei der Bahn ab

Auf dem 3. Deutsch-polnischen Bahngipfel am Montag in Potsdam wurde auch über die Elektrifizierung der Bahnstrecke Dresden-Breslau gesprochen. Nach Medienberichten sind die Ergebnisse des Treffens eher ernüchternd. Die Polen sprachen von einer „beschämenden Situation“. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Bereits im April 2016 brachte die AfD-Fraktion einen Antrag (6/4855) zu sächsischen Bahnprojekten in …

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BAMF-Chaos: Guten Morgen CDU! Nach vier Jahren endlich aufgewacht?

CDU-Innenminister Wöller fordert mehr BAMF-Mitarbeiter in Sachsen. Derzeit sind nur 220 Stellen im Freistaat besetzt. Andre Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Entweder war die CDU die letzten vier Jahre im Tiefschlaf oder sie leidet an gravierendem Realitätsverlust. Möglicherweise trifft auch beides zu. Als die AfD 2014 erstmalig in den Sächsischen Landtag einzog, hat sie als einen der ersten Anträge mehr Mitarbeiter im BAMF …

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Burka-Kurs in Dresden: Die Burka gehört nicht zu Deutschland!

Gestern protestierten ca. 50 Bürgern gegen den Kurs „Kleiderordnung im Islam“ an der Dresdner Volkshochschule. Laut Kursbeschreibung konnte man „praktisch ausprobieren, wie sich eine Burka anfühlt“. Der Eintritt war frei, finanziert u.a. von der Stadt Dresden. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Diese Propaganda-Veranstaltung ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht eines jeden Steuerzahlers. Mit einem derartigen Kurs wird die Burka, …

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Veranstaltungen

27.02.2019 (Mittwoch)

Stammtisch Heidenau

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

19:30–22:00

Am 27. Februar treffen sich unsere Heidenauer Mitglieder zu einem Stammtisch in der Drogenmühle. Mitglieder, Gäste und Interessenten sind gerne gesehen. Freut euch auf einen angenehmen Abend in geselliger Runde

01.03.2019 (Freitag)

Aufstellungsversammlung Dippoldiswalde/ Glashütte/ Bannewitz

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

19:00–21:30

Wir stellen die Stadtratskandidaten für die Gemeinden Dippoldiswalde, Bannewitz und Glashütte auf. Bewerber, auch ohne Parteimitgliedschaft, welche die Ziele unserer Partei auf kommunaler Ebene unterstützen sind gerne gesehen.

03.03.2019 (Sonntag)

Aufstellungsversammlung Kreistag

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

10:00–18:00

Am Sonntag den 03. März stellen wir unsere Kandidaten für den Kreistag, auf einer gemeinsamen Aufstellungsversammlung, in Cotta auf. Gäste sind willkommen.

05.03.2019 (Dienstag)

Aufstellungsversammlung Heidenau

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

18:00–21:00

Am 5. März stellen unsere Heidenauer Mitglieder ihre Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen in Heidenau auf. Gäste und Sympathisanten sind willkommen.

07.03.2019 (Donnerstag)

Aufstellungsversammlung Kreischa

Kreisverband Sächsische Schweiz Osterzgebirge

18:00–21:00

Am 7. März stellen wir unsere Kandidaten in der Gemeinde Kreischa für die anstehenden Kommunalwahlen auf. Gäste und Bewerber sind gerne willkommen.

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