August 2018

Hautfarben-Quote bei Polizei-Kontrollen?

Personenkontrollen aufgrund von Hautfarbe würden gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen, urteilte aktuell das Oberverwaltungsgericht in NRW. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Mit Erstaunen nehme ich dieses Urteil zur Kenntnis und frage mich, wie der Rechtsstaat in Zukunft seine Aufgaben erfüllen soll. Muss die Polizei bei Kontrollen etwa eine Hautfarben-Quote einführen? Muss für einen nordafrikanischen Drogendealer …

Weiterlesen …

Sexualität braucht keine staatliche Förderung

Eine Kleine Anfrage (6/14054) der AfD-Fraktion ergab, dass der Freistaat Sachsen den Verein Gerede - homo, bi und trans e.V. mit fast 200.000 Euro fördert. Gelder wurden für das Projekt „Respekt beginnt im Kopf“ bereitgestellt. Der Verein propagiert „bereichernde Möglichkeiten sexueller Identität“ und will, dass Lehrer dies an den Schulen unterrichten. Dazu kommentiert der Fragesteller und sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „In den …

Weiterlesen …

Trotz Hitze jedes zehnte Schwimmbad geschlossen!

In den letzten acht Jahren wurde in Deutschland jedes zehnte Schwimmbad geschlossen. Gleichzeitig kann nur noch jedes zweite Grundschul-Kind schwimmen und die Zahl der Badetoten ist in den ersten sieben Monaten auf die neue Rekordmarke von 280 gestiegen, berichten verschiedene Medien. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Im Supersommer lechzen alle nach Abkühlung, doch immer mehr Bürger stehen vor verschlossenen Bädern. …

Weiterlesen …

Piraten-Paradies Deutschland

Nach einem brutalen Piratenüberfall auf den deutschen Frachter „Taipan“ 2010 sind alle Somalier nach kurzen Haftstrafen wieder frei. Fünf der Kriminellen leben immer noch im Hamburg, haben Asyl beantragt und können aufgrund „schützenswerter Beziehungen“ zu Frau und Kindern nicht mehr abgeschoben werden, ergab eine Anfrage der Hamburger AfD-Fraktion. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln …

Weiterlesen …

CDU-Komplett-Versagen: 1013 schwerkriminelle Asylbewerber laufen in Sachsen frei herum

In Sachsen gibt es 1165 schwerkriminelle Asylbewerber, sogenannte Mehrfach-Intensivstraftäter (MITAs). Davon sind gerade einmal 152 im Gefängnis und nur 16 innerhalb der letzten drei Monaten abgeschoben worden, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/13992). Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Das ist ein innenpolitisches CDU-Versagen der Extraklasse: In Sachsen laufen 1013 schwerkriminelle ‚Schutzsuchende‘ frei …

Weiterlesen …

Deutschland im Würgegriff krimineller Araber-Clans!

Laut BKA sind die Strafverfahren gegen kriminelle türkische und arabische Clans im letzten Jahr um 56 Prozent gestiegen. Die Bild-Zeitung berichtet, dass zu den Großfamilien in Deutschland mittlerweile 200.000 Familienmitglieder gezählt werden, die für einen Großteil der organisierten Kriminalität verantwortlich sind. Die Hälfte von ihnen besitzt bereits deutsche Pässe. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, kommentiert: „Dank der seit …

Weiterlesen …

CDU-geführte Regierung finanziert mit deutscher Sozialhilfe ganze Dörfer in Kleinasien!

Unter der Überschrift: „Das ganze Dorf lebt vom Geld aus Deutschland", berichtet die „Berliner Morgenpost aktuell über den Ort Rashdiye, in der Provinz Mardin im Südosten der Türkei. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Landesvorsitzende und OB-Kandidat für Meißen, Joachim Keiler: „Das ganze Dorf lebt also von Geld aus Deutschland. Ein Bewohner wird zitiert, dass seine Cousins und andere Verwandten ‚eine Art Gehalt, also Sozialhilfe‘ bekämen: …

Weiterlesen …

Einseitige Rassismus-Debatte beenden und mit allen Fakten neu führen!

Seit mehreren Tagen läuft auf Twitter eine „Debatte“ gegen die Deutschen, die angeblich immer noch unglaublich rassistisch sein sollen. In MDR-Kultur erklärte eine „Aktivistin“ sinngemäß: Heute ist Rassist, wer einen Einwanderer fragt, woher er stamme oder wer einen türkische Gemüsehändler nach seiner Meinung zu Erdoğan befragt. Man würde die Türken damit auf Gemüsehändler reduzieren. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

Weiterlesen …

Sächsische Waldbauern unterstützen, statt Milliarden für Asylforderer zahlen!

Die Dürreschäden in den Wäldern sind nach Einschätzung der deutschen Waldbesitzer beispiellos. „Mittlerweile müssen wir von einer Jahrhundertkatastrophe sprechen“, sagte Verbandspräsident Georg Schirmbeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Silke Grimm: „Allein in diesem Jahr sind laut Waldbesitzer-Verband Bäume im Wert von rund 500 Millionen Euro angepflanzt worden. Viele der Jungpflanzen seien mittlerweile …

Weiterlesen …

CDU-geführte Sachsen-Regierung duldet fast 6000 Personen ohne gültigen Pass!

Auf eine Kleine Anfrage (6/13982) der AfD-Fraktion räumte CDU-Innenminister Wöller jetzt ein, dass in Sachsen im 2. Quartal dieses Jahres 5926 Ausländer geduldet werden, die keinen Identitätsnachweis haben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, der diese Anfrage stellte: „In Sachsen werden also in etwa so viele Ausländer geduldet, betreut und versorgt, mehr als eine Kleinstadt, beispielsweise Schlema, …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung