Migranten offenbaren nach Wahl Demokratiedefizite

Sachsen Migrantenbeiräte befürchten angesichts der Kommunalwahlergebnisse eine Zunahme von Diskriminierung und Ausgrenzung, so berichtet die Leipziger Volkszeitung.
 
Dazu erklärt Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher:
 
„Da hat die Asylindustrie wieder ganze Arbeit geleistet, indem sie die Migrantenbeiräte in Sachsen offen gegen die demokratisch gewählten Kommunalabgeordneten hetzen lässt. Noch ist kein neuer Kreis- oder Gemeindeabgeordneter tätig und schon wird vor Rassismus und Ausgrenzung gewarnt.
 
Migranten haben eine Bringschuld. Ihre Aufgabe ist es, sich in unsere Gesellschaft zu integrieren. Wenn sie dies nicht wollen oder können, sollen sie in ihre Herkunftsländer heimkehren. Niemand wird gezwungen, nach Deutschland zu kommen. Die Forderung ‚Kommunalparlamente sollen die Arbeit der Migrantenbeiräte aktiv unterstützen‘ ist für mich nicht nachvollziehbar. Die Forderung muss lauten: Migrantenbeiräte unterstützen die Kommunalparlamente und tragen zur Integration bei.
 
Dass in Deutschland Migranten fast immer aus kulturfremden Regionen gegen demokratisch gewählte Vertreter intervenieren, zeigt deren mangelndes Demokratieverständnis.“

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