Bei sagenhaften 37 Grad und strahlend blauen Himmel, romantisch direkt an der Elbe fand auch dieses Jahr unser Sommerfest statt. Viele unserer Gäste reisten mit dem Wohnmobil an und gönnten sich den Stellplatz unmittelbar an der Elbe. Das führte dazu, dass wir deutlich mehr als 100 Besucher berüßen konnten. Bei Gegrilltem und Freibier und dem einen oder anderen Aperol Spritz kam bei DJ Klaus Kestner Stimmung auf. Begrüßen konnten wir 2 unserer Landtagsabgeordneten, einer in Personalunion als Generalsekretär und Siegbert Dröse MdB, sowie Ulrich Oehme MdB. Leider durfte nicht getanzt werden, aber es wurde laut und falsch mitgesungen. Fröhlich und mit guten Gesprächen gingen wir so gegen 22.30 Uhr auseinander. Auch in der Hoffnung, bald unsere Weihnachtsfeier und das nächste Sommerfest bekannt zu geben.
„Biertrinken und Singen sind zwei gute Schwingen, deren Flügelschlag die Wolken des Wehs zerteilt“, dichtete einst Joseph Freiherr von Eichendorff. Ab heute öffnen viele sächsische Wirtshäuser, Restaurants und Biergärten nach beinahe zwei Monaten Zwangsschließung wieder. Vor allem kleine, familiengeführte Gaststätten haben in den vergangenen Wochen sehr viel Geld eingebüßt. Einige werden aus finanziellen Gründen sogar ganz aufgeben müssen. Bitte …
ARD-Chef Tom Buhrow will an der Erhöhung der Zwangsgebühren für ARD und ZDF festhalten. Statt 17,50 Euro sollen die Bürger ab nächstem Jahr 18,36 Euro monatlich zahlen. Mit dem zusätzlichen Geld soll laut dem neuen Medienstaatsvertrag u.a. die lokale „Medienvielfalt“ gestärkt werden. Die Zwangsgebühren werden dann auch an „tradierte Medienhäuser“, Online-Medien und Blogs verteilt. CDU-Staatskanzlei-Chef Oliver Schenk bestätigte Überlegungen …
In Sachsen gibt es immer noch keine Einigung über die Kostenübernahme von Corona-Tests für Pflegepersonal. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Von Anfang an hätte es höchste Priorität haben müssen, Hoch-Risikogruppen zu schützen. Dazu wäre es notwendig, alle Mitarbeiter in medizinischen Berufen und der Pflege flächendeckend auf Corona zu testen. Dass es die Regierung nach mehreren Monaten immer noch nicht geschafft hat, dies zu …
Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen von diesem Samstag an schrittweise gelockert werden. Das wurde auf der aktuellen Kabinettssitzung in Berlin entschieden. Das Bundesinnenministerium plant ein vollständiges Ende der wegen der Corona-Pandemie eingeführten Kontrollen an allen Grenzabschnitten für den 15. Juni. Dazu erklärt der sächsische AfD-Landesvorsitzende, Jörg Urban: „Grundsätzlich ist zu begrüßen, wenn die innereuropäischen Grenzen …
Sachsen will als einziges Bundesland weiterhin keine Landeszuschüsse für Unternehmen in der Corona-Krise zahlen. Zinslose Kredite wären in dieser Situation besser, so die Antwort der Staatsregierung auf die AfD-Anfrage (7/2148). Die Vereinigung der sächsischen Wirtschaft (VSW) wirft SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig derweil eine falsche Rechnung vor. Zuschüsse für notleidende Unternehmen würden nur knapp 400 Millionen Euro kosten, statt 5 …
CDU-Innenminister Roland Wöller bezeichnete die Teilnehmer von Corona-Demonstration in der „Freien Presse“ teilweise als Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretiker. Er möchte deshalb, dass Polizei und Verfassungsschutz enger zusammenarbeiten, um diese ‚Extremisten‘ frühzeitig aus dem Verkehr zu ziehen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Ich kann die Bürger verstehen, die auf Demonstrationen die überzogene Einschränkung ihrer …
Gerade in der aktuellen Situation leisten die Mitarbeiter in den sächsischen Pflege- und Altenheimen Großartiges. Zum heutigen Tag der Pflege möchten wir deshalb DANKE sagen. Viele ältere Menschen werden darüber hinaus von ihren Angehörigen in den eigenen vier Wänden gepflegt. Mit großem Engagement und viel Liebe kümmern sie sich um ihre Eltern und Großeltern. Das verdient viel mehr Würdigung, als es derzeit der Fall ist. Wer anderen selbstlos …
Wie in ganz Deutschland demonstrieren auch in Sachsen immer mehr Bürger für Freiheit und gegen anhaltende staatliche Bevormundung. In den so genannten Leitmedien wird die Tonlage deshalb zunehmend bissiger. Die Demonstranten werden wahlweise inzwischen als Links- oder Rechtsextremisten, als „Verschwörungstheoretiker, Reichsbürger und Esoteriker“ (Tagesspiegel) stigmatisiert. Die „Welt“ titelte beispielsweise über Demonstranten: …
In Leipzig randalierten Linksextremisten erneut mehrere Nächte hintereinander. Die Kriminellen zündeten Baustellen an und zielten mit Steinen und Feuerwerkskörpern auf eingreifende Polizeibeamte. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Wenn nach so einer brutalen Attacke auf Staatsbeamte nur drei Angreifer kurzzeitig festgenommen werden, erscheint mir das eindeutig zu wenig. CDU-Ministerpräsident Michael …
Zur gerade veröffentlichten Entscheidung des Fünften Strafsenats des Bundesgerichtshofs in Leipzig vom 14. April 2020 – 5 StR 424/19 –, die sich mit „Wahlprüfungsverfahren in Sachsen“ und speziell der Frage möglicher Vereidigungen beschäftigt, erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban: „Der BGH hat mit seiner Entscheidung unsere Rechtsauffassung bestätigt. Die ‚eidliche Vernehmung am Verfahren Beteiligter‘ ist nach dem …
